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30.07.2008 – Das Raucher-Urteil ist allein deswegen bemerkenswert, weil die Richter eine Frage beantwortet haben, die die Kläger ihnen gar nicht gestellt hatten: Ja, betonen die Karlsruher Juroren, ein ausnahmsloses Rauchverbot in allen Kneipen und Gaststätten wäre verfassungskonform. Die ...
30.07.2008 – Das Bundesverfassungsgesetz hat die in Baden-Württemberg und Berlin geltenden Rauchverbote heute, Mittwoch, für verfassungswidrig erklärt. Entgegen ersten Jubelmeldungen der Wirte, könnte dieses Urteil noch weitrechende negative Auswirkungen für sie haben. "Zwar ist das ein ...
16.07.2008 – Zwei Wochen vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot hat sich eine große Mehrheit der Deutschen für die derzeit geltenden Regelungen ausgesprochen. In einer Umfrage für das Magazin stern befürworteten gut zwei Drittel der Bürger (66 Prozent) die ...
30.06.2008 – Nun also darf gejammert werden über das Rauchverbot, das ab dem heutigen 1. Juli in Nordrhein-Westfalen in ganzer Härte gilt. Der Bannstrahl trifft jetzt auch die 38.000 Gastwirtschaften im Land, in denen künftig wieder das Massensterben der Eckkneipen beschworen wird. Denn ...
27.06.2008 – In wenigen Tagen wird es ernst: Ab 1. Juli gilt in Nordrhein-Westfalen auch in Gaststätten und Kneipen das generelle Rauchverbot. Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist das Gesetz zum Schutz der Nichtraucher allerdings durchaus moderat. Es sieht Ausnahmen etwa für ...
06.06.2008 – Das Statistische Bundesamt hat die Umsatzentwicklung in Ländern mit und ohne Rauchverbot in Gaststätten miteinander verglichen, um mögliche Auswirkungen der Nichtraucherschutzgesetze auf den Umsatz des Gaststättengewerbes festzustellen.In der getränkegeprägten Gastronomie gingen ...
12.02.2008 – Kein Anlass zu Wehklagen, aber auch nicht zu Triumphgeheul! Im Rahmen einer Eilentscheidung, die der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof zur Klage von Gastwirten gegen Vorschriften des Nichtraucherschutzgesetzes zu fällen hatte, konnten die Richter kaum anders ...
04.01.2008 – Deutsche Perfektion, preußische Gründlichkeit und sächsischer Erfindungsgeist prägen noch heute unser Bild in vielen Ländern der Erde. Doch diese Tugenden sind gerade in den letzten Jahren durch eine ebenfalls typisch deutsche Regulierungswut zu leeren Hüllen verkommen. Eine ...
01.01.2008 – Im Prinzip gilt in NRW ab sofort wie in den anderen Bundesländern auch: Wo öffentlicher Raum ist, darf nicht geraucht werden. Dass mit dem Jahreswechsel das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten ist, dürfte indes kaum auffallen. Denn dort, wo das Verbot die Raucher am ...
30.12.2007 – Würde Salat beim Essen so viel krebserregende Substanzen abgeben, dass jedes Jahr viele Zehntausend Salatesser daran stürben und selbst in der Nähe sitzende Nichtesser zu Hunderten daran grausam zugrunde gingen, wie würden wir dann über Toleranz gegenüber Salatessern denken? ...
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