Die Tabaksteuererhöhung hat sich als wirkungsloses Instrument erwiesen. Den Nachweis liefern aktuelle Zahlen eines internen Papiers der Zollfahndung. Der BDZ sieht sich in seinen Prognosen bestätigt. Die Zollgewerkschaft hatte in der Anhörung zum Tabaksteuererhöhungsgesetz 2010 vor den negativen Auswirkungen für Fiskus und Gesundheit gewarnt.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" beruft sich ein Lagebild zum Zigarettenschmuggel. Danach trug auch die jüngste Preiserhöhung im Frühjahr 2011 dazu bei, dass die zu versteuernden Gewinne der Zigarettenindustrie weiter wegbrechen und die erhofften Mehrein-nahmen des Bundes ausbleiben. Die Folge ist eine erhöhte Kriminalität beim Zigarettenschmuggel.

Bereits im Zeitraum von 2003 und 2009 war der Absatz versteuerter Zigaretten von rund 133 auf 87 Milliarden Stück gesunken. Die Differenz von rund 46 Milliarden Zigaretten wird aber überwiegend durch illegale Ware kompensiert wird.

Vor dem Hintergrund der rückläufigen Beschlagnahme illegaler Zigaretten durch den Zoll erneuert der BDZ seinen Appell, die Bekämpfung der Kriminalität erheblich zu intensivieren. Im Zusammenspiel nationaler und europaweiter Bemühungen zur Eindämmung von Zigarettenschmuggel und -fälschungen müsse der Fahndungsdruck erhöht werden. Denn vor allem die grenzüberschreitenden Ermittlungen seien zeit-, kosten- und personalaufwändig.

BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich betont: "Eine freie Fahndung wird dadurch erschwert, dass der Zoll auch im Vollzugsbereich nach den Grundsätzen der Kosten- und Leistungsrechnung gesteuert wird. Solange der Zoll mit angelegten Fesseln arbeitet, ist die organisierte Kriminalität bei jeder Erhöhung der Tabaksteuer der lachende Dritte."