Der Krieg gegen Drogen (engl. War on Drugs) ist ein Begriff, der ursprünglich
in den USA geprägt wurde. Er bezeichnet eine Reihe von Maßnahmen, welche den Konsum
bestimmter Drogen unterdrücken sollen. Der Ausdruck wurde erstmals 1972 von Richard
Nixon benutzt, um das Drogenbekämpfungs-Programm der USA zu umschreiben.
Ähnliche Begriffe werden heutzutage in vielen Ländern benutzt. Allerdings gibt es
keinerlei Beweise, dass solche Maßnahmen, im allgemeinen in der Gesetzgebung, polizeilicher
Ermittlungen oder der Erziehung, etwas gegen Drogennutzung oder Abhängigkeit
bewirkt hätten.
Die meisten Länder haben ähnliche Verbote von Rauschgift.
Es gibt einige Ausnahmen. Zum Beispiel verbieten Islamische Staaten meist die Nutzung
von Alkohol,
während die meisten anderen Staaten es zumindest Erwachsenen erlauben, Alkohol
zu kaufen und zu konsumieren. Jeder Staat reguliert die Herstellung, den Vertrieb,
Vermarktung und Verkauf einiger oder aller Drogen,
wie zum Beispiel durch ein Verschreibungssystem. Nur manche Drogen
sind uneingeschränkt verboten, mit einer "blanken Prohibition" der Nutzung. Allerdings
sind die verbotenen Drogen
weiterhin durch den illegalen Drogenhandel
verfügbar. Einige Staaten erlauben oder tolerieren die persönliche Nutzung einer
Droge
in einer bestimmten Menge,
aber nicht deren Handel oder Herstellung.
Ansätze
Der Krieg gegen Drogen
benutzt viele Mittel, um die Nutzung von Drogen
zu unterdrücken:
-
spezialisierte Teile
der Polizei.
-
Informationskampagnen, um die Öffentlichkeit über die angenommenen oder realen Gefahren
des Drogenkonsums aufzuklären.
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Unterstützung der Regierungen drogenproduzierender Länder bei der Bekämpfung des
Anbaus oder der Verarbeitung.
-
Bekämpfung der Geldwäsche
Praktische Auswirkungen
Der Krieg gegen Drogen
wirkt sich gegen folgende Gruppen von Kriminellen aus:
-
Hersteller (gleich, ob durch chemische Synthese oder Anbau)
-
Dealer
(Drogenhändler)
-
Konsumenten
Der Krieg gegen Drogen
findet (hauptsächlich) zwischen Polizei und anderen ausführenden Organen auf der
einen Seite und Drogenherstellern, -händlern und -konsumenten auf der anderen Seite
statt und hat manchmal mehr Ähnlichkeit mit einer militärischen Auseinandersetzung
als mit gewöhnlichen Polizeiaktionen. Dies schließt Schusswechsel und Einsatz von
Kriegswaffen ein. Die Taktik enthält Spionage wie auch Undercover Agenten (Spione),
um Drogenkonsumenten und Händlerkreise zu infiltrieren.
Die Untersuchungen zu Drogenhandel
beginnen beispielsweise mit einem Toten durch Überdosis,
dem Überwachen von Geldfluss von Verdächtigen oder während der Ermittlung wegen anderer
Anlässe, zum Beispiel wegen eines Verkehrsverstoßes mit dem Verdacht des Drogenbesitzes
oder -konsums. Dies führt zu einer Festnahme oder einer Ermittlung, woher das Material
stammt. Die wenigsten Ermittlungen zu Drogenhandel
oder Herstellung führen zu den Händlern oder Produzenten. Somit sind die Nutzer einem
höheren Risiko der Festnahme, Verurteilung und dem Freiheitsentzug ausgesetzt als
diese.
Historie
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Großbritannien, Juli 2005: Ein offizieller kommt zu dem Ergebnis, dass der Krieg
gegen Drogen
gescheitert ist.
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Im April 2004, erklärt der afghanische vorläufige Präsident Hamid Karzai den Jihad
on drugs, nachdem die Opiumernte eine Rekordmenge von 3600 Tonnen im Jahr 2003
erreicht hatte - das sind drei Viertel der Weltversorgung.
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Thailand: Von Februar bis Mai 2003 führte die Regierung von Premierminister Thaksin
Shinawatra eine Antidrogenkampagne durch, in deren Verlauf etwa 3000 Menschen getötet
wurden. Menschenrechtsorganisationen vermuten, dass ein großer Teil
der Morde auf das Konto von Angehörigen der Polizeikräfte geht. Fotos
von der Demonstration gegen die Tötungsaktionen vor der Thailändischen Botschaft
in Berlin
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1972: Richard Nixon prägt den Begriff
-
22. Dezember 1971: Im Zuge der internationalen Studentenbewegung, in Deutschland
vor allem in der 68er-Bewegung, wird Cannabis
wieder bekannt. Die Gesetzgeber ließen nicht lange auf sich warten, 1971 wurde eine
von allen Parteien getragene Änderung des Opiumgesetzes verabschiedet. Das Gesetz
trat am 22. Dezember in Kraft, und wurde am 10. Januar 1972 bekannt gemacht, 100
Jahre nach der ersten Opiumkonferenz. (Bundesgesetzblatt, I, 1972, S. I)
-
Am 10. Dezember 1929 wurde die Opiumkonventionen vom Reichstag in Form des geänderten
Opiumgesetzes in Deutschland gültig. Seitdem ist Cannabis
in Deutschland verboten. Allerdings war es weiterhin möglich, Cannabis
aus Apotheken
zu beziehen. Allmählich verschwand auch die medizinische Verwendung von Cannabis.
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1924/1925: Die Genfer Opiumkonferenz beschließt ein globales Cannabisverbot.
Dies kam durch die Hartnäckigkeit des ägyptischen Delegationsleiters El Guindy (neben
Ägypten hatten auch Südafrika und die Türkei ähnliche Vorschläge eingebracht, beide
Staaten verfolgten auf der Konferenz ihre Vorschläge aber nicht weiter). Er beantragte
am 13. Dezember 1924, nachdem die Konferenz bereits einen knappen Monat tagte, dass
Cannabis
in die Liste der kontrollierten Substanzen aufgenommen werden sollte. ( League of
Nations 1925; Records of the Second Opium
conference, Volume I, Plenary Meetings, S. 132-135 )
-
1920: Deutschland muss als Folge des ersten Weltkrieges das erste Opiumgesetz erlassen.
In diesem Gesetz wurden Opium,
seine Abkömmlinge, und Kokain
strengen Regelungen unterworfen, Cannabis
war aber nach wie vor legal in der Apotheke
erhältlich.
-
20. Dezember 1911: Der Vorschlag wird diskutiert, der italienische Delegierte konnte
nicht teilnehmen, am nächten Tag erreichte die Konferenz ein Brief der italienischen
Regierung, der den Vorschlag zurückzog. Zudem stellten die Delegierten fest, dass
zuwenig Informationen und Statistiken über Cannabis
vorlagen.
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15. Dezember 1911: Die italienische Regierung schlägt auf der Opiumkonferenz vor,
Cannabis
zusammen mit Opium,
Morphin
und Kokain
den gleichen strengen Regelungen und Strafen zu unterwerfen. ( International Opium
Conference, Summary of the Minutes, 1912, The Hague, S. 76 )
-
1911/1912: "Erste Internationale
Opiumkonferenz". Es wird eine "drogenfreie Welt" beschlossen. Es ging hauptsächlich
um Opium
und dessen Abkömmlinge (Morphin,
Codein, Heroin),
aber zum erstenmal wurde auch über Kokain
und Cannabis
diskutiert.
-
1909: Die Opiumkommision in Shanghai wird gegründet
-
23. Oktober 1910: Der kaiserliche Gouverneur von Südwestafrika, dem heutigen Namibia,
schreibt "Das einzige stark narkotische Rauschmittel,
das hier zum Genusse gelangt, ist das 'Dagga', eine Art Hanf,
der aus der Kapkolonie eingeführt, auch teilweise hier im Lande von Buschleuten angebaut
wird. Der mit 10 M (Mark) für roh 1 kg hierauf gelegte Einfurzoll soll prohibitiv
wirken." (Bundesarchiv, Berlin/R 1501/110393/128)
-
25. März 1872: Regelung zu Cannabis
in Deutschland - in der "Verordnung betreffend den Verkehr mit Apothekerwaren"
wurde bestimmt, dass bestimmte "Droguen und chemische Präperate" nur in Apotheken
verkauft werden dürfen, darunter auch "Indischer Hanf
- Herba Cannabis
Indicae", weitere Regelungen gab es nicht. (Reichsgesetzblatt, 1872, S. 85-89)
Regulierte Substanzen
Viele dieser Substanzen sind in vielen Ländern teils oder ganz verboten, werden aber
oft genutzt:
Argumente für und gegen den Krieg gegen Drogen, im Ganzen oder in Teilen
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Ein Staat kann es nicht tolerieren, oder dabei involviert sein, eine Substanz zu
verbreiten, welche von einer relevanten Bevölkerungsmehrheit als unmoralisch angesehen
wird.
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Eine freie Gesellschaft vermeidet die "Tyrannei der Mehrheit". Ein Staat, welcher
opferloses Verhalten kriminalisiert, ist autoritär und nicht frei.
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Freizeitgebrauch von bestimmten Drogen
ist gesundheitsschädlich und gefährlich für den Körper des Benutzers. Somit darf
es nicht durch den, oder mit Hilfe des Staates, gefördert oder angeboten werden,
da es das Ziel des Staates ist, des Bürgers Gesundheit zu schützen und ihn nicht
einem Risiko auszusetzen.
-
Nahezu jede Aktivität kann gefährlich sein. Viele Aktivitäten, die gefährlicher als
manche Droge
sind und ebensowenig direkten Sinn haben, sind erlaubt -- etwa Boxkämpfe, Autorennen,
Skifahren. Die Legalisierung von Drogen
kann die Gefahren des Drogenkonsumierens reduzieren (siehe Harm Reduction). Es sollte
angemerkt werden, dass die Effekte von Marihuana
auf das Gedächtnis (auch das sog. "Amotivationssyndrom") und Körper eher minimal
bis nicht-existierend sind, insbesondere wenn man es mit anderen (legalen) Freizeitgestaltungen
vergleicht 1,
2, 3,
4, 5,
6, 7,
8, 9.
***Obwohl es wahr ist, dass viele Aktivitäten eine gewisse Gefahr enthalten, heißt
das nicht, dass sie alle gleich gefährlich sind. Im Unterschied zu Drogen
kann die Gefahr bei vielen legalen gefährlichen Aktivitäten durch geeignetes Training
des Akteurs minimiert werden. Trotzdem sterben immer noch sehr viele Menschen beim
Baden/Schwimmen, Skifahren oder Bergsteigen, durch Sonnenbaden (Hautkrebs) oder an
den Folgen von Übergewicht, ohne dass hier jemand Verbote fordert. Im Übrigen werden
viele Aktivitäten gefährlicher, wenn sie unter Drogeneinfluß durchgeführt werden,
weshalb man nicht beides miteinander kombinieren sollte. Andererseits können Drogen
aber auch die psychische und physische Leistungsfähigkeit kurzfristig verbessern,
weshalb z.b. die Piloten der US-Armee Drogen
erhalten.
-
Es ist für ein Gesetz nicht anstrebsam, Personen, welche willentlich sich selbst
der Gefährdung durch Drogenkonsum aussetzen, diesen zu verbieten. Jedenfalls nicht
mehr als Übergewicht, Bungee-Jumping, sich tätowieren lassen,... Fettleibigkeit
ist eine Epidemie, welche jedes Jahr Millionen von Menschen das Leben kostet, aber
die Regierung hat kein Recht zu regeln, wieviel die Menschen essen.
***Der Konsum mancher Drogen
(einschließlich Alkohol
und Tabak)
kann durchaus deutlich gefährlicher sein als viele dieser Aktivitäten.
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Viele, insbesondere halluzigon wirkende Drogen
erhöhen die Unfallgefahr. Personen können unter Drogeneinfluß sich zu gefährlichen
Aktivitäten hinreißen lassen, die sie in nüchternen Zustand nie machen würden, was
noch zusätzliche Unfallgefahren mit sich bringt.
-
Drogen
machen abhängig 1.
Somit stehlen sie dem Benutzer den Freien Willen in der gleichen Weise, wie es Sklaverei
macht. Ein Drogenkonsument kann keine informierte und rationale Entscheidung über
den weiteren Konsum von Drogen
fällen, da bestimmte Drogen
die Fähigkeit, logisch zu denken beim Benutzer beeinträchtigen.
-
Drogenkonsumenten haben den freien Willen bewiesen, wenn sie sich entscheiden, Drogen
zu konsumieren. Eine Person hat das Recht, seine oder ihre Freiheit aufzugeben.
-
Keine Droge
schaltet den freien Willen aus. Es ist möglich, aus dem Konsum jeder Droge
auszusteigen.
-
Viele verbotene Drogen
machen nicht (körperlich) abhängig oder sind weniger gefährlich für den Freien Willen
als der legale Alkohol
oder Tabak.
-
Wenn jetzige illegale Drogen
legalisiert werden, würden die Dealer
neue, viel gefährlichere und noch suchterzeugendere Drogen
entwickeln, damit ihre Gewinne fließen.
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Illegalisierung fördert die besonders potenten kompakten Drogen,
welche gut versteckt werden können, und mehr abhängig machen können als andere, mildere
Drogen,
die von Konsumenten eigentlich eher vorgezogen werden. Schon während der Alkohol-Prohibition
in den USA wurde plötzlich weniger Bier
und Wein,
stattdessen viel mehr Schnaps
getrunken.
-
Jede Droge
mit einem Markt kann für die persönliche Benutzung legalisiert und durch gesetzestreue
Kanäle verteilt werden. Obige Befürchtung könnte zwar eintreffen, aber die Dealer
werden schnell lernen, dass sie nur Zeit und Geld verschwenden mit der Erfindung
von etwas, das die gesetzestreue Industrie zu günstigeren Preisen und in kontrollierter
Qualität liefern kann.
-
Durch die Legalisierung jetzt illegaler Drogen
würde den Dealern ihre Geschäftsgrundlage entzogen. Am Beispiel Cannabis:
Wer ist bereit, Wucherpreise zu bezahlen, wenn er sich seine Pflanzen ganz legal
selbst ziehen kann?
Wissenschaft
Während in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens (Wirtschaft, Medizin) die Untersuchung
zentraler Probleme und die Evaluation der getroffenen Maßnahmen eine große Rolle
spielt, sind wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit den Mechanismen und Auswirkungen
der Prohibition beschäftigen rar gesät.
1) . Dieser Bericht wurde im Juli 2005 von der britischen Regierung nur teilweise
veröffentlicht, die zurückgehalten Seiten gelangten dennoch an die Öffentlichkeit
und stehen bei Guardian
Unlimited zum Download zur Verfügung. Der Bericht gelangt zu folgendem Ergebnissen:
-
Der steigende Konsum harter Drogen
in den letzten 20 Jahren hat einige negative Begleiteffekte für Konsumenten, ihre
Familien und den Rest der Gesellschaft.
-
Der Drogenmarkt ist hochentwickelt und Interventionsversuche haben auf keiner Ebene
zu einer nachweisbaren Schädigung des Marktes geführt. Eine Bekämpfung der Drogenproduktion
in den Entwicklungsländern, die vor allem durch Armut und Mangel an Alternativen
bedingt ist, verlagert diese nur von einem Land ins Nächste. Durch Interventionen
verursachte Preissteigerungen erhöhen widerum die Attraktivität dieses Wirtschaftssektors.
Drogenbosse, die den Transport nach Europa besorgen verkraften die derzeit erreichbaren
Sicherstellungsraten von etwa 20% mühelos aufgrund der hohen Gewinnspanne. Eine Sicherstellungsrate
von mindestens 60% wäre erforderlich, um dieses Geschäft unrentabel zu machen. Festgenommene
Kleindealer in Europa würden rasch durch neue ersetzt, so dass die Versorgung des
Marktes nicht ernsthaft gefährdet ist.
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Im Ergebnis der letzten Jahre:
-
Der Markt für harte Drogen
ist dramatisch gewachsen.
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Die Preise für Heroin
und Kokain
in Großbritannien haben sich trotz Beschlagnahmungen in den letzten zehn Jahren halbiert.
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Die Preise sind nicht hoch genug, um Neulinge vom Einstieg abzuhalten.
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Die Preise sind dagegen hoch genug, um ein hohes Maß an Kriminalität und Schäden
durch Drogensüchtige zu erzeugen, die ihre Sucht
finanziert sehen wollen.
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Die Kosten der Beschaffungskriminalität
im Rahmen von Crack- und Heroinabhängigkeit belaufen sich in Großbritannien auf 16
Milliarden Pfund pro Jahr (24 Milliarden Pfund, wenn weitere Kosten im Sozial- und
Gesundheitswesen mitgerechnet werden).
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Die 280.000 hochschädlichen Heroin
oder Crack-User kommen regelmäßig mit Behandlungen oder der Justiz in Berührung,
bleiben aber nur kurzzeitig oder ihr Drogenkonsum wird nicht erkannt. Der Staat muss
effektiver mit den Drogenkonsumenten arbeiten, wenn sie mit staatlichen Stellen in
Berührung kommen und ganz wesentlich, Wege finden, dass sie weniger Schaden anrichten.
Siehe auch
Medienberichte